Politisches

1
Dez
2011

Strohfeuer - oder es profitieren immer die anderen

Wer sich heute die Aufmacher der relevanten Mainstreammedien ansieht, wird vor allem auf glückliche Börsenhändler gestossen sein. Nachdem die Zentralbanken den Bankensektor erneut mit frischem Geld versorgt haben, stiegen die Aktienkurse und auch der Euro stoppte seinen Sinkflug. Aber was bedeutet das? Mitnichten endet hier eine Krise, es wird nur kurzfristig das Richtige im Falschen getan. Wenn das Handelsblatt online kommentiert: "Der Schritt ist eine logische Fortsetzung der Politik, ein aufgeblähtes Bankensystem, in dem viel zu hohe Gewinne gemacht und viel zu hohe Gehälter bezahlt wurden, durch Drucken von immer mehr Geld flüssig zu halten. Weil im derzeitigen System jede Bankenpleite ein extrem hohes Ansteckungsrisiko birgt und die Wirtschaft in den Abgrund reißen kann, gibt es dazu kaum eine Alternative." (Kommentar: Das Geldsystem muss grundlegend reformiert werden - Konjunktur - Politik - Handelsblatt) - dann scheint sich doch allgemein die Erkenntnis durchzusetzen, das dieses Finanz- und Wirtschaftssystem am Ende ist.

Über die Konsequenzen wird noch in den Kategorien kosmetischer Eingriffe diskutiert, dabei ist offensichtlich, dass es sich nicht um eine Krise des Finanzsektors oder der vermeintlichen Schuldenstaaten handelt. Das System verstärkter Ungleichheit, der Wachstumsideologie, des freien Spiels der Kräfte gerät ins Wanken. Zu Recht. Denn es steht im Wiederspruch zur Demokratie, zur Freiheit des Einzelnen, - und es verhöhnt jedes gesellschaftliche Bemühen um Gerechtigkeit. Das Grundgesetz verlangt nicht umsonst, Eigentum in Verantwortung zu nehmen. Wer genau hinschaut findet auch das Wort Sozialisierung, nicht unter ferner liefen, sondern im Grundwertekatalog der Verfassung. Doch welche Verantwortung übernimmt Kapital, das durch Spekulation Hungersnöte verursacht? Pensionskassen vernichtet? Produktive Firmen zerschlägt? Familien aus ihren Häusern vertreibt?  - und sich bei Fehlspekulationen von den Steuergeldern der Menschen retten läßt, mit deren Existenz täglich aufs neue gespielt wird?

Hinter dem Kapital, hinter "den Märkten" stehen Menschen, ganz konkret, die von dem Elend anderer profitieren. Sie reden von "Leistung", von "Chancengerechtigkeit" und quälen uns mit ihrer Litanei, wonach "jeder seines eigenen Glückes Schmied" sei. Dabei sollten genau diese Leute lieber schweigen, wo sie ihr Geld damit verdienen, das Glück anderer zu zerstören. Wird diesem Irrsinn endlich ein Ende gesetzt, werden auch ihre Taten auf sie zurückfallen. Früher oder später.

2
Nov
2011

Demokratie ist nicht marktkonform

Was früher früher für Diktaturen in Bananenrepubliken galt, gilt heute für Europa: Die Demokratie ist nicht marktkonform! Sie ist unsicher, im Zweifelsfall lässt sich die Bevölkerung nicht einfach alles gefallen, was ihr da so vorgesetzt wird und außerdem wird der eherne kapitalistische Grundsatz "Nehmt von den Armen und gebt es den Reichen" durch subversive Gruppierungen auch noch angeprangert - welch' ein fürchterliches Gesellschaftssystem! Statt stabiler Rahmenbedingungen für die Ausbeutung der Massen zu liefern, besteht in der Demokratie bei jeder Abstimmung die Gefahr, dass sich mal was ändern könnte - wie fürchterlich! Stets muss da gegengesteuert werden, müssen Medien manipuliert und Politiker unter Druck gesetzt werden - sonst könnte jemand ja mal die richtigen Fragen stellen!

Nein, Volksabstimmungen sind generell schädlich für die Wirtschaft, der Bevölkerung, also dem vermeintlichen Souverän, ist sowieso nicht zu trauen. Daher verkauft man lieber die Akropolis, lässt das europäische Kaiserpaar Merkozy die Griechen zurecht weisen und wartet ab, bis niemand mehr von seiner Arbeit leben kann. Ohja, am Horizont zeichnet sich schon das "Imerium Merkelarum" ab, welch herrliche Ordnung, in dem die Kleinfürstentümer und ihre Regionalparlamente die entmündigte Bevölkerung bei Laune halten, während in Brüssel ohnmächtige Volksvertreter ungehört protestieren, da die Herolde seit Jahren unter Heiserkeit leiden. Die Demokratie stirbt leise, wird langsam zerlegt und in kleinen Tranchen an die Börse gebracht. Europa ist die Wiege der Demokratie, erwachsen mochte man sie nie.

16
Okt
2011

Occupy the world

Ich habe gestern an der Occupy-Brussels-Demo teilgenommen. Einen kurzen Bericht gibt es hier: http://www.freitag.de/community/blogs/starkerkaffee/occupy-brussels---weit-erfolgreicher-als-erwartet.

Auch ein paar Bilder gibt es zu sehen: https://www.facebook.com/media/set/?set=a.2322785143351.2125453.1061259558&type=1

Insgesamt eine erfolgreiche Veranstaltung, ich hoffe, es war ein Anfang, kein Höhepunkt.

13
Okt
2011

Geht es wieder los?

Ein Zug, in der Dunkelheit, grelles Licht, müde Menschen: Der Montagmorgen in einem Pendlerzug, leere Augen blicken in Erwartung einer frustrierenden Arbeitswoche jetzt schon erschöpft in die Welt. Es ist Herbst, und die Schwärze der Landschaft passt zur Gemütslage. Denn es geht wieder los. Wir sind da, wo wir vor 3 Jahren waren, vor der großen Bankkrise. Erneut sieht man die Nachrichten und fragt sich, ob die Läden am nächsten Tag wohl noch aufmachen und ob die Löhne wohl nächsten Monat noch überwiesen werden. Was muss noch passieren, damit endlich begriffen wird, dass dieses Wirtschaftssystem am Ende ist?

Ja, es wurde versäumt regulierende Maßnahmen zu ergreifen. Aber hätten sie gereicht? Müsste sich die Welt nicht viel grundlegender verändern? Was soll noch passieren, wie viele Existenzen müssen noch vernichtet werden? Wann sieht man endlich ein, dass die blanke Gier, der „freie“ Markt tatsächlich nicht geeignet sind, menschliche Gesellschaften zu organisieren? Während händeringend nach kurzfristigen Lösungen gesucht wird, stellt sich kaum jemand die Frage, wie es denn langfristig weitergehen soll. Ein Rohr zu reparieren hilft nicht, wenn das Wasserwerk marode ist.

Leider gibt es kein neues, und der Zusammenbruch des Kommunismus hat den Verfall des westlichen Wirtschaftssystems noch beschleunigt. Denn die Zeichen standen schon an der Wand, und wir trauen uns seit langem nicht mehr, wirklich frei zu denken. So wird sich nie wirklich etwas ändern, es bekommt nur einen anderen Anstrich. Insofern war die Eingangsfrage mal wieder falsch. Es geht nicht wieder los, nein, es hat nie aufgehört!

27
Apr
2011

Geschichte - eine missratene Satire

Geschichte. Ich rede von der SPD. Die SPD, das war mal eine Partei, heute ist sie vor allem Geschichte. Einst war es eine schöne Geschichte, da war diese Partei so etwas wie ein politisches Robin-Hood-Syndrom: Man nahm den Reichen ein bisschen weg, machte das Leben der Armen etwas erträglicher, die einfachen Leute freuten sich diebisch, und die Welt war für einen kurzen Augenblick in Ordnung. Da gab es Helden, mutige Recken, die nannten sich Abgeordnete oder waren Parteifunktionäre, die legten sich mit den Starken an, mit Industriebossen oder Bankiers, die stimmten gegen Ermächtigungsgesetze, ertrugen Verfolgung und Haft. Das ist heute nicht mehr zu fürchten, denn die Sozialdemokraten werden schon lange nicht mehr gefürchtet. Zu unterwürfig sind sie, zu sehr bemühen sie sich, die "Mitte" zu besetzen, dabei liegt ihre Aufgabe nicht links, rechts oder mittig - sie liegt unten. Doch die SPD hat im Wirrwarr neoliberaler Managementvokabeln den Sinn ihrer Existenz vergessen. So wurde sie zu einer Geschichte der Eitelkeiten, der vergessenen Ideale, der orientierungslosen Taktiererei.

Statt eine Politik zu machen, die den Schwachen hilft, die "unten" sind, redeten Sozialdemokraten plötzlich von Chancengerechtigkeit, zementierten die Privilegien der Reichen, förderten private Vorsorgesysteme und verschlechterten die Situation von Arbeitslosen. Man nahm in Kauf, dass Menschen mit niedrigen und Mittleren Einkommen immer weniger Geld haben, während die hohen Einkommen immer weiter anwachsen. Doch die Bodenhaftung ist verloren gegangen, denn wer in dieser Partei versteht sich noch als Vertreter dieser Menschen, wer fühlt sich wirklich mit ihnen verbunden? Materiell geht es Abgeordneten gut, viele kennen soziale Notlagen offenbar nur aus dem Fernsehen. Der Kompass ist verloren gegangen. Die Sarrazin-Affäre ist ein weiterer Beleg dafür. Diese Unperson symbolisiert alles, was in Deutschland und der SPD falsch läuft. Er ist als ehemaliger Berliner Finanzsenator und ehemaliger Bundsbankvorstand Bestandteil der gesellschaftlichen wie parteiinternen Elite. Eine Elite, die losgelöst von den realen Problemen der Menschen - und dazu gehört auch die Basis der SPD - dahinvegetiert. Eine Elite, die die Leistungen und die Arbeit anderer sozialer Schichten nicht mehr respektiert. Wenn es die SPD toleriert, dass ein ehemals führendes Mitglied sich durch im Kern rassistische Äußerungen zum Sprachrohr fremdenfeindlicher Stimmungen macht, diese sogar anheizt, Menschen aufgrund ihrer Herkunft per se als dumm bezeichnet, dann verrät sie alles, wofür die Partei je gestanden hat. Für Solidarität. Für Toleranz. Für Gerechtigkeit. Nein, in dieser Sache hätte es kein taktisches Manöver geben dürfen. Denn im Falschen gibt es kein Richtiges. Das hätte schon die Lektion der Schröder-Jahre für die SPD sein können. Sarrazin zeigt, dass die SPD aus der Geschichte nicht gelernt hat. Sie wird lieber selbst Geschichte. Eine traurige Geschichte. Sollte sie tatsächlich im Verrat an ihren Helden von einst enden? Was wird dann von dieser Geschichte übrig bleiben?

"Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus." Otto Wels, 23.März 1933

Eigentlich sollte dieser Text eine Satire werden, doch beim Schreiben blieb das Lachen auf der Strecke.

14
Mrz
2011

End of Days

Es ist schwierig, in diesen Tagen am Blog zu schreiben. Die Katastrophen in Japan werfen einen Schatten auf meine Seele. Ein Freund twitterte gestern, die Angst vor dem Super-GAU in Japan erinnere ihn an die 80er Jahre, und ich stimme ihm zu. In der Erinnerung vermischt sich die Angst vor einem Atomkrieg mit der Tschernobyl-Tragödie. Nun sind wir wieder am gleichen Punkt. Bislang ist die Menschheit am Atomkrieg zwar vorbeigekommen, dafür drohen jetzt mehr als 40 Millionen Menschen gesundheitliche Schäden durch diese unbeherrschbare Technologie.

Der Film "When the wind blows" hat mir vor knapp 25 Jahren verdeutlicht, wie hilflos der Mensch radioaktiver Strahlung gegenübersteht. Regierungen, die widersprüchliche Informationen geben und zweifelhafte Maßnahmen ergreifen - eigentlich hatte man gehofft, dieses Kapitel gehöre der Vergangenheit an. Private Betreiberfirmen, die sich weder an Regeln halten noch einen Überblick über die Lage zu haben scheinen. Wie viele solche Katastrophen muss es eigentlich noch geben, bevor die Menschheit aus Erfahrungen auch Weisheit zieht? Wie lange wird es noch geduldet, dass sich kritische und gefährliche Infrastruktur in den Händen profitorientierter Unternehmen befindet - denen der Gewinn im Zweifelsfall vor Sicherheit geht?

Es fällt mir schwer, in diesen Zeiten nicht zynisch zu werden. Allein die Sorge um und das Mitleid mit den Betroffenen und ihren Familien in Japan ist momentan stärker als das Verzweifeln an der menschlichen wie politischen Lernunfähigkeit. Denn Atomkraft ist kein deutsches Problem, sie ist eine globale Gefahr. Wenn die Regierungen ihre Bevölkerung in den Mittelpunkt ihres Handelns stellten, und nicht die Entwicklungen an obskuren Finanzmärkten, dann wäre mit diesem Spuk jetzt endlich Schluss. Ich befürchte, nach einiger Aufgeregtheit wird die Katastrophe wieder aus den Köpfen verschwinden. Zeit, dass neben der Atomangst etwas anderes wiederkehrt: Der Endzeitfilm. Den gab es sogar noch Ende der 90er. Auch schon vergessen. Aber treffender kann man die Bilder aus Japan nicht zusammenfassen: "End of Days".

20
Jan
2011

Initiative "Zukunft jetzt"

Wenn ich nachts in Richtung Brüssel nach Hause fahre, höre ich meist Nachrichten. Irgendwann wird mir dann so mulmig, dass ich entweder Jazz höre oder zu Kabarett-CD's greife. Nachrichten, die oft belanglos heruntergelesen werden und harmlos klingen, sind in ihren Konsequenzen oft fatal. Sozialreformen und Umweltpolitik werden kurzfristigen ökonomischen Erfolgen untergeordnet, die Zeche zahlen später wir, oder die nach uns. Keine nachhaltigen, sinnvollen Entscheidungen, man schielt lieber auf das Wirtschaftswachstum des nächsten Jahres. Jeder weiß, dass das größte und schnellste Wachstum durch den Verkauf des Bestandes erreicht wird. So sieht das denn denn auch aus: Staatliches - also auch mein! - Eigentum wird verschleudert, während die Risiken von mächtigen Branchen vergemeinschaftet werden: Atomkonzerne, Banken, Pharmaindustrie. Wir tragen die Lasten, dafür wird unsere Zukunft verkauft. Im Interesse von zwei, drei Jahren Wohlstandsgewährleistung. Politik im Jetzt, dank Ausverkauf. Was ist eigentlich mit meiner, mit unserer Zukunft? Haben wir da ein Recht drauf? Oder unsere Kinder? Was ist mit denen?

Ich sehe mich schon mit 70 ehrenamtlich Atomendlager bewachen, weil wir die Polizei nicht mehr bezahlen können. Dabei muss ein abgewetzter Schutzanzug getragen werden, weil die Bleiverkleidungen nachlässig eingebettet wurden und nun auseinanderfallen. Schon heute ist der Wohlstand für einen großen Teil der Bevölkerung eine Illusion. Viele verdienen so wenig, dass sie zusätzliche Hilfe vom Amt brauchen. Alles natürlich im Sinne des Aufschwungs, denn nur wenn wir billig produzieren, können wir auch ins Ausland exportieren - auf Kosten unserer Arbeitnehmer und deren Kollegen im europäischen Ausland. Folglich müssen Lebensmittel so billig hergestellt werden, dass Giftabfälle zu einem preiswerten Bestandteil unserer Ernährung werden. Und was bekommen die "Niedriglöhner" letztlich als Rente? So gut wie nichts. Wer darf die Kosten für diesen gesellschaftlichen Ausverkauf zahlen? Unsere Kinder und die nachfolgenden Generationen. Nein, wer die Nachrichten verfolgt, kommt irgendwann zu dem Schluss, dass eine Gruppe von Konzernlobbyisten das Land besetzt hat und es nun gnadenlos zerlegt.

Seit der Entscheidung, die Laufzeiten der AKW zu verlängern, möchte ich vor Gericht. Klagen. Meine Zukunft einklagen. Eine Lücke in unserem Grundgesetz. Das "Recht auf Zukunft" fehlt. Andere Artikel werden ja komplett ignoriert. "Eigentum verpflichtet". WO? Vergesellschaftung von Eigentum? Wann? Nein, wir bräuchten einen gesellschaftlichen Aufschrei, keine scheinheiligen Talk-Show Debatten über Banker-Boni. Eine Initiative "Zukunft jetzt". Denn morgen haben wir keine mehr.

27
Dez
2010

Eine Geschichte über meine Generation?!

Erst kürzlich postete ich in Anlehnung an Rainald Grebe den Satz "Ich schreibe eine Geschichte über meine Generation und komm einfach nicht weiter." Die Antworten darauf haben mich zu folgendem Text inspiriert:


Ich schreibe eine Geschichte über meine Generation und komm einfach nicht weiter. Woher kannte ich diesen Satz? Seit Wochen saß ich nun vor dem Bildschirm, der stets bockig war und weiß blieb. Eine Geschichte über meine Generation wollte ich schreiben. Etwas, das sie ausmachte, mich ausmachte, uns alle verband. Doch was war das? Ich steckte fest, oder war das unbeschriebene Blatt Papier „unsere Generation“? Mußten wir unsere Geschichte erst noch erleben?

Ich wälzte Bücher, sah mir Filme an. Ging geschichtliche Daten durch. Den Fall der Mauer als Teenager erlebt. Hat es uns verändert? Wir haben 16 Jahre Kohl er- und überlebt. Hat es uns geschädigt? Aus den Tiefen der Ignoranz stieg George W. Bush auf. Was sollte uns das sagen? Ist die Geschichte unserer Generation, dass wir noch die größten Umwälzungen, die dümmsten Machthaber und die schlechteste Politik mit stoischer Gleichmütigkeit über uns ergehen lassen? Ist der Beitrag meiner Generation, sich eines Beitrages zu enthalten?

Ich gehe durch die Straßen, höre Musik und schaue in unsere Gesichter. Leere. Ziellosigkeit. Wenn überhaupt sind wir die Generation, die Aufräumen darf. Reparieren. Wir sind die Generation der Reparateure. Atommüll, Klimawandel, Terrorgefahr, Sozialsystem, Gesundheitsversorgung, Integration, das Finanzsystem, alles renovationsbedürftig oder komplett abrissreif. Die letzten Generationen kippen uns ihren Müll vor die Füsse, und wir dürfen unseren Kindern diesen Mist erklären. Deshalb zeugen wir auch so wenige, denn wer will so was schon erklären oder gar rechtfertigen?

Nein, unsere Generation ist kein unbeschriebenes Blatt. Wir sind das vergessene Heft, mit Eselsohren und Kaffeeflecken bedeckt, und warten darauf aufgeschlagen zu werden. Vielleicht wird das nie passieren. Wenn niemand die Kraft findet, die erste Seite selbst aufzuschlagen, wird diese Generation nichts prägen. Nur geprägt worden sein. Zugerichtet. Nach dem Bilde der letzten Generationen. Die Form stimmt, der Inhalt ist belanglos. War das unsere Generation?

Wir fügen uns in ein System ein, das nicht das unsere ist, nicht das unserer Zeit. Wir merken, die Jacke passt nicht, aber wir haben es lieber unbequem als uns aufzulehnen. Banken verbrennen unsere Zukunft, wir betreiben private Altersfürsorge. Ist das unserer Generation? Musikhörend durch die Welt gehen und sie spurlos wieder verlassen? Als wären wir nie da gewesen?

Bei den Wikingern galt der Nachruhm als das Größte, was ein Krieger erreichen kann. Welchen „Ruhm“ häufen wir in der Gegenwart an? Die Braven werden vergessen sein. Das wäre der Refrain unserer Generation. Bis jetzt. Denn noch habe ich Hoffnung, fangen wir vielleicht erst an? Die besten sterben jung, aber jung sterben heißt heute doch nur nicht 100 zu werden. Das birgt noch die Chance auf über 60 Jahre Revolution. oder Rebellion. oder Veränderung. oder... weniger.

Langsam gehe ich durch den Park. Wie meine Generation laufe ich angepasst hindurch, keine Experimente. Vielleicht ist es auch einfach schwer geworden zu provozieren, vielleicht ist unsere Generation dafür schon zu alt. Aber handeln wird sie müssen, denn bald tragen wir diesen maroden Laden. Grübelnd laufe ich weiter, warum fällt mir einfach sonst nichts ein. Da, eine Textzeile: „Ich schreibe ein Lied über meine Generation und komm einfach nicht weiter“. Es geht mir da ganz ähnlich. Nur anders.
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